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Artikel

8 Jan 2018

Autor:
Zeit Online

Bundesregierung will NetzDG überprüfen

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Angesichts der Kritik an dem seit Jahresbeginn geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) will die Bundesregierung das Gesetz "sehr genau evaluieren" und "gegebenenfalls Schlüsse daraus ziehen"... Binnen weniger Tage hat die praktische Anwendung des Gesetzes für Kritik, Häme und Verwirrung gesorgt... Der DJV [Deutscher Journalisten-Verbands] forderte den Bundestag dazu auf, "die Konsequenzen aus den verheerenden Erfahrungen" des neuen Gesetzes zu ziehen. Es mache keinen Sinn, "aus blindem Gehorsam gegenüber einer Koalition, die es nicht mehr gibt, an der Gaga-Vorschrift des NetzDG festzuhalten", sagte Überall. Am Wochenende hatten bereits FDP, Grüne und Linke die Abschaffung des seit Jahresbeginn geltenden Gesetzes gefordert, nachdem mehrere Twitter-Accounts und Tweets blockiert worden waren.

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