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16 Jun 2016

Autor:
Arbeitskreis Rohstoffe

Konfliktrohstoffe: EU-Verordnung bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück

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Die EU-Kommission, das Europäische Parlament und die Mitgliedsstaaten haben sich gestern nach einjährigen Verhandlungen auf die Leitlinien einer Verordnung geeinigt, die den Handel mit den sogenannten Konfliktmineralien regulieren soll. Deutsche Umwelt- und Entwicklungsorganisationen begrüßen die Initiative, zeigen sich über den Inhalt der Einigung aber enttäuscht: „Nur ein Bruchteil der Unternehmen, die in der EU Konfliktrohstoffe nutzen und verarbeiten, muss nun wirklich prüfen, inwieweit sie zur Finanzierung von Konflikten und massiven Menschenrechtsverletzungen beitragen“, sagt Pirmin Spiegel, Hauptgeschäftsführer von MISEREOR. Die neue EU-Verordnung erfasst lediglich Unternehmen, die Metalle importieren, abbauen oder schmelzen. „Die Mehrheit der europäischen Unternehmen - etwa aus der Automobil- und Elektroindustrie - werden damit völlig aus ihrer Verantwortung entlassen“, so Pirmin Spiegel. Das entsprechende Gesetz in den USA (Dodd Frank Act) geht in dieser Hinsicht weiter. Problematisch sei auch die Beschränkung auf nur vier Metalle, Wolfram, Tantal, Zinn und Gold, da auch der Handel mit anderen Rohstoffen Konflikte finanzieren kann...

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