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Artikel

6 Okt 2016

Autor:
Spiegel

Menschenrechtsverstöße deutscher Konzerne: Zu Hause hui, im Ausland pfui

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...Als die Korrekturen der Schäuble-Leute schließlich vorlagen, staunten die Experten. Von dem Ehrgeiz, den Merkel in Elmau ausgestrahlt hatte und der auch in der Ursprungsfassung des Aktionsplans noch durchklang, war nicht viel übrig. Das Ministerium hatte ganze Arbeit geleistet, um die Wirtschaft von allen Verbindlichkeiten zu befreien. Die in der Elmau noch unstrittige Formel von der "Sorgfaltspflicht" der Unternehmen war nach dem BMF-Durchlauf durchgängig von dem unverbindlicheren Begriff der "Verantwortung" abgelöst. Die Uno-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die in der AA-Version noch "in der Breite gesellschaftlich verankert" werden sollten, sollen jetzt nur noch "Orientierung für die praktische Umsetzung" bieten. Gestrichen wurde auch die "klare Erwartungshaltung der Bundesregierung an das Verhalten deutscher Unternehmen" und durch die schwammige "Empfehlung der Bundesregierung an die unternehmerische Verantwortung in der Achtung der Menschenrechte" ersetzt. So geht es Punkt für Punkt durch mehr als 50 Seiten Text...

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