"Brasilien: Oberstes Bundesgericht bestätigt Sperrung von X," 02 September 2024

Das oberste Bundesgericht in Brasilien hat die Sperrung der Onlineplattform X von Elon Musk bestätigt. Der Bundesrichter... hatte die Stilllegung der Plattform... angeordnet. Die erste Kammer des Gerichtshofes schloss sich dem nun an, wie das Nachrichtenportal G1 berichtete.

Moraes wirft der Plattform vor, nicht entschlossen genug gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake-News vorzugehen. X-Eigentümer Musk verweist dabei auf die Redefreiheit...

Der Richter verlangte von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Musk bezeichnete die Forderung als gesetzwidrig, die Onlineplattform kam der Aufforderung nicht nach. Auch eine Geldstrafe zahlte das Unternehmen nicht... [...] Eine Frist zur Benennung eines gesetzlichen Vertreters in Brasilien [wurde nicht eingehalten], woraufhin Moraes die Sperrung der Nachrichtenplattform anordnete.

Die Sperre gilt so lange, bis X die Geldstrafe in Höhe von mehr als 18 Millionen Reais... gezahlt und einen Rechtsvertreter ernannt hat...