Antwort von RWE
RWE verweist in der Anfrage vom Business and Human Rights Ressource Centre auf die Pressemitteilung "RWE verurteilt Gewalt bei Protesten, viele Demonstranten brachten sich in große Gefahr" vom 14. Januar 2023:
Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht gehören zu den wichtigsten Grundrechten in unserem Rechtsstaat. RWE respektiert jede Kritik, die friedlich und im Rahmen der Gesetze vorgetragen wird. Im Rahmen der heutigen Demonstration wurde aber dazu aufgerufen, sich zur Not auch gewaltsam Zugang zur derzeit abgesperrten ehemaligen Siedlung Lützerath zu verschaffen. Das Unternehmen ist entsetzt über die Aggressionen und die Gewalt, die von Teilen der Aktivisten ausgingen. Das hat mit der ansonsten friedlichen Demonstration nichts mehr zu tun. [...]
Es ist tragisch, dass es aufgrund der Ausschreitungen zu Verletzungen gekommen ist. Mit großem Unverständnis und Sorge hat das Unternehmen auch gesehen, dass sich sehr viele Menschen durch das Betreten und teilweise Überschreiten der Tagebaukante in Lebensgefahr gebracht haben. RWE und die öffentlichen Stellen haben vor und während der Demonstration auf die ernsten Gefahren hingewiesen und aufgefordert, sich aus dem Gefahrenbereich zu entfernen. Zur Deeskalation hatte das Unternehmen auch die eigenen Flächen für die Demonstration bereitgestellt. [...]
