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Artikel

18 Sep 2017

Autor:
Treaty Alliance

Positionspapier der Treaty Alliance Deutschland zum UN-Treaty-Prozess zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen

Seit Juni 2014 arbeitet eine Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtsrats an einem verbindlichen UN-Abkommen, mit dem die Staatengemeinschaft die Aktivitäten von Unternehmen mit Blick auf die Achtung der Menschenrechte regulieren soll. Das Abkommen (UN-Treaty) soll den Schutz betroffener Individuen und Gemeinschaften vor Menschenrechtsverstößen durch Unternehmen verbessern und ihnen Zugang zu Rechtsmitteln ermöglichen. Vom 23. bis 27. Oktober 2017 wird die Arbeitsgruppe zum Abkommen zum dritten Mal in Genf tagen. Die Verhandlungsleitung durch Ecuador wird bis dahin einen Vorschlag für Elemente des zukünftigen Abkommens vorlegen. Ein breites Bündnis deutscher Nichtregierungsorganisationen, die Treaty Alliance Deutschland, hat nun ein Positionspapier zum UN-Treaty-Prozess erstellt. Darin fordert das Bündnis die Bundesregierung zu einer konstruktiven Mitarbeit in dem Prozess auf und stellt Elemente vor, die ein zukünftiges Abkommen enthalten sollte.

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