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Artikel

16 Jun 2016

Autor:
Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, SPD-Europaabgeordneter

Wichtiger Schritt gegen Finanzierung von Konflikten durch Mineralienhandel

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..."Wir müssen den Teufelskreis aus Rohstoffhandel und Konfliktfinanzierung durchbrechen", so Bernd Lange von der Europa-SPD, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. „Der Handel mit Rohstoffen ist leider weiterhin ein lukratives Geschäft für Unrechtsregime und Terrorgruppen. Er führt zu unsäglichem Leid in den betroffenen Gebieten, das wir durch unsere Untätigkeit unterstützen. Wir haben nun einen wichtigen Schritt gemacht, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken.“ Über einen Gesetzesvorschlag der EU-Kommission verhandeln zurzeit die Co-Gesetzgeber: das Europäische Parlament und der Ministerrat. Das Verhandlungsteam des Europäischen Parlaments, angeführt von Bernd Lange, erzielte in der vierten Verhandlungsrunde mit der niederländischen Ratspräsidentschaft in der Nacht zu Donnerstag eine Einigung über die Leitlinien der zukünftigen Gesetzgebung. Darin hat das Europäische Parlament unter der Führung der Sozialdemokraten viele Punkte durchgesetzt, die weit über den ursprünglichen Kommissionsvorschlag und die Position des Ministerrates hinausgehen...

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