12. Februar 2021

25 Millionen Menschen weltweit sind Schätzungen zufolge Zwangsarbeit ausgesetzt... Produkte, die auf diese Weise hergestellt werden, landen auch auf dem europäischen Markt...

Anna Cavazzini, Vorsitzende des EU-Binnenmarktausschusses und handelspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, hat für die Grünen im EU-Parlament nun eine Studie in Auftrag gegeben, die die Möglichkeiten eines EU-Importverbots für Produkte untersucht, die im Zusammenhang mit Zwangsarbeit und moderner Sklaverei stehen. Einen entsprechenden Änderungsantrag hat Cavazzini bereits in der Stellungnahme zum Lieferkettengesetzbericht für den federführenden Rechtsausschuss eingebracht. Cavazzini hofft, dass ein Verbot den Druck auf die Unternehmen derart erhöhen würde, dass diese die Lage vor Ort verändern, um ihre Produkte wieder in die EU einführen zu können.

Das geplante EU-Lieferkettengesetz sei zwar auf einem guten Weg, sagte Anna Cavazzini der Berliner Zeitung. Das allein genüge aber nicht...

Das Importverbot, das sie und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter fordern, orientiert sich stattdessen am US-Zollgesetz: Dieses verbietet die Einfuhr von Gütern, die im Zusammenhang mit Zwangs- oder Kinderarbeit hergestellt oder gehandelt wurden...

Die Chancen, ein entsprechendes Verbot auch für die Europäische Union durchzusetzen, stehen nicht schlecht. „Die europäische Kommission ist bereits auf den Änderungsantrag aufmerksam geworden“, so Cavazzini...