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2017년 11월 9일

저자:
Frankfurter Allgemeine

EU-Staaten können sich wieder nicht auf Glyphosat-Verlängerung einigen

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Die Entscheidung über eine Neuzulassung von Glyphosat ist von der EU erneut vertagt worden. Die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten wollten den Vorschlag der EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel weder mit qualifizierter Mehrheit annehmen noch ablehnen. Die Kommission hatte eine Neuzulassung von fünf Jahren vorgeschlagen. Die Kommission kann jetzt entweder einen neuen Vorschlag erarbeiten oder einen Berufungsausschuss mit ranghöheren Vertretern der Mitgliedstaaten einberufen, der über den aktuellen Vorschlag abstimmt. Wenn auch dieser kein Ergebnis erreichen würde, müsste die Kommission die Entscheidung über die Neuzulassung von Glyphosat allein treffen. Die aktuelle Zulassung läuft Mitte Dezember aus. Für eine Annahme wie für eine Ablehnung des Vorschlages war im EU-Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel eine qualifizierte Mehrheit nötig gewesen. Diese ist erreicht, wenn 55 Prozent der Mitgliedstaaten, die mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, dafür oder dagegen sind.

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