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文章

2018年2月27日

作者:
Stern

Das Urteil zum Fahrverbot und seine Folgen

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Das Leipziger Gerichtsurteil zum Diesel-Fahrverbot könnte schon bald historisch genannt werden. Das Signal: Gesundheitsschutz hat Vorrang. Für die Autoindustrie ist es definitiv ein schwarzer Tag - Antworten auf die wichtigsten Fragen...

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig - auch ohne eine bundeseinheitliche Regelung wie eine "blaue Plakette"...

[D]ie Entscheidung hat eine deutschlandweite Signalwirkung. Für jede Stadt, in der Grenzwerte überschritten werden, ist es nun generell möglich, Fahrverbote für ältere Diesel als Option in den jeweiligen Luftreinhalteplan aufzunehmen. Die entscheidende Frage ist: können Fahrverbote mit anderen Maßnahmen verhindert werden? Es gibt keinen Automatismus.

Falls es dazu kommt, könnten Fahrverbote zeitlich auf bestimmte Strecken und Stadtzonen begrenzt sein. In rund 70 deutschen Städten werden die Grenzwerte für Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten, nicht eingehalten. Diesel gelten als ein Hauptverursacher...

[W]er zahlt diese möglichen Hardware-Nachrüstungen [...] - der Steuerzahler, die Hersteller oder beide?